Minderung und Rücktritt verfolgen unterschiedliche Ziele. Wer mindert, hält grundsätzlich am Kaufvertrag fest.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 441 BGB ermöglicht unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine Herabsetzung des Kaufpreises. Anders als beim Rücktritt steht die Unerheblichkeit des Mangels der Minderung nicht in gleicher Weise entgegen. Die Berechnung folgt einem Verhältnis zwischen dem Wert der mangelfreien und dem tatsächlichen Wert der Sache zum maßgeblichen Zeitpunkt. Reparaturkosten sind daher nicht automatisch der Minderungsbetrag. Fehlt eine genaue Wertermittlung, sieht das Gesetz eine Schätzung vor; eine beliebige Prozentangabe ersetzt die Tatsachengrundlage nicht. Bereits gezahlte Mehrbeträge können nach Maßgabe der Vorschrift zurückverlangt werden.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Prüfen Sie zunächst, ob Sie die Sache dauerhaft behalten wollen und welche Beeinträchtigung verbleibt. Sammeln Sie Belege zum vereinbarten Zustand und zu den wertbildenden Eigenschaften. Angebote, Gutachten oder sachgerechte Vergleichsdaten können bei der Bewertung helfen. Dokumentieren Sie vorausgegangene Nacherfüllungsversuche. Vor einer verbindlichen Erklärung sollte geklärt werden, wie sie sich auf weitere Ansprüche auswirkt. Ein bloßer Verhandlungsvorschlag für einen Preisnachlass ist rechtlich anders einzuordnen als die Ausübung eines gesetzlichen Gestaltungsrechts.
Diese Unterlagen helfen
- Vertrag und ursprünglicher Kaufpreis
- Beschreibung des Mangels
- Nacherfüllungsverlauf
- Unterlagen zur Wertdifferenz
- Bisherige Erklärungen zum Preisnachlass
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 441 BGB, § 437 BGB, § 439 BGB, § 323 BGB.
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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